Kontrollen an der Staatsgrenze

Vom 2. Juli bis zum 31. Juli 2016 wird Polen wieder vorübergehend Grenzkontrollen an seinen EU-Innengrenzen einführen. Das gilt auch für die deutsch-polnische Grenze. Damit soll die Sicherheit für den im Juli 2016 in Warschau (Warszawa) geplanten NATO-Gipfel sowie Weltjugendtag in Krakau (Kraków) gewährleistet werden.

Bereits im März 2016 kündigte der polnische Innenminister Mariusz Blaszczak die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an. „Das heißt nicht, dass sich an allen Grenzübergängen Grenzschutzstreifen positionieren  und eine Grenzschranke aufgestellt wird“ erklärte der Chef des polnischen Grenzschutzes Marek Łapiński. Vom 2. Juli bis zum 31. Juli 2016 werden die polnischen Grenzschutzkräfte Grenzkontrollen an wechselnden Kontrollpunkten durchführen. Dafür werden speziell ausgestattete Einsatzwagen, sogenannte „Schengen-Busse“, eingesetzt. Insgesamt werden im Juli 2016 zusätzlich 13.000 Polizeibeamte, Grenzschutzbeamte und Feuerwehrleute mobilisiert.

Die Wiederaufnahme von Grenzkontrollen in einem Schengen-Land ist unter engen Voraussetzungen möglich. Amtsdirektor Frank Gotzmann erinnert, dass in Polen bereits zu Europa-Fußballmeisterschaften in 2012 vorübergehende Grenzkontrollen eingeführt wurden. Es kam damals jedoch nicht zu den erwarteten langen Staus oder ständigen Grenzkontrollen an der Grenze zu Polen. Die geplanten Grenzkontrollen im Juli 2016 resultieren nicht aus der aktuellen Lage in Südeuropa – versicherte der polnische Innenminister Mariusz Blaszczak. Die geplanten Maßnahmen dienen allein der Aufrechterhaltung der Sicherheit während des NATO-Gipfels am 8. und 9. Juli 2016 sowie den Weltjugendtag  vom 26. bis zum 31. Juli 2016 in Krakau.

Der Weltjugendtag ist eine Veranstaltung der römisch-katholischen Kirche für alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 15 und 30 Jahren. Papst Franziskus hat sein Kommen zum 19. Weltjugendtag in Krakau angekündigt. Er wird nicht nur Krakau, sondern auch Tschenstochau (Czestochowa) besuchen.

Stand: 05.07.2016

(06.05.2016, 29.03.2016, 24.03.2016)